ClassFlow – Allgemeine Nutzungsbedingungen

(V.3 – Februar 2016)

Wirksamkeitsdatum:  20. Februar 2016

“ClassFlow” oder der “Dienst“ wird von Promethean Limited (“Promethean”, „wir“ oder „uns“ oder „unser/e/r“).  Wir sind eine Limited Company, die in England und Wales registriert ist und ihren eingetragenen Firmensitz unter der Anschrift Promethean Limited, Promethean House, Lower Philips Road, Whitebirk Industrial Estate, Blackburn, Lancashire, BB1 5TH, Großbritannien, hat.

Im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen steht der Ausdruck “Dienst(e)” für (i) den öffentlichen ClassFlow-Dienst, der kostenlos unter www.classflow.com oder einem anderen URL gemäß der lokalen Domain des Benutzers (z. B. classflow.it/classflow.nl/classflow.de/classflow.co.uk) bereitgestellt wird; (ii) den Dienst ClassFlow for Schools, der über ein Abonnement für Schulen, Schulbezirke oder andere derartige Institutionen angeboten wird und nur mittels Einrichtung einer eindeutigen ClassFlow-Subdomain mit privatem URL (z. B. www.yourschooldistrictname.classflow.com) zur exklusiven Nutzung durch bestimmte Schulen bzw. Schulbezirke zugänglich ist, sowie (iii) alle anderen diesbezogenen Websites, Produkte, Dienste und Anwendungen, die Promethean zur Verfügung stellt (einschließlich etwaiger auf ClassFlow bezogener Apps, die über iTunes Store oder Google Play Store heruntergeladen werden können).  

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen bilden im Zusammenhang mit der ClassFlow-Richtlinie für Cookies, den ClassFlow-Geschäftsbedingungen und der ClassFlow-Datenschutzrichtlinie einen rechtskräftigen Vertrag zwischen Ihnen und uns (im Folgenden als Ganzes der “Vertrag” genannt).  Bitte lesen Sie sich diese sorgfältig durch, bevor Sie unseren Dienst nutzen.  Mit der Nutzung unseres Dienstes stimmen Sie den Geschäftsbedingungen, der Richtlinie für Cookies, der Datenschutzrichtlinie und dieser Nutzungsrichtlinie von ClassFlow zu und versichern, dass Sie sich an alle Bestimmungen derselben halten werden.  Sollten Sie diesen Bestimmungen und Richtlinien nicht zustimmen, nutzen Sie den Dienst bitte nicht.  Für alle in diesem Dokument verwendeten, nicht näher definierten Begriffe gelten die in den Geschäftsbedingungen für sie festgelegten Definitionen.  Im Falle einer Ungereimtheit zwischen den Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie gelten vorrangig die Geschäftsbedingungen.

„Sie“ oder “Ihr/e” bezieht sich auf einen Benutzer des Dienstes. Ein “Einzelbenutzer” gemäß diesen Bestimmungen kann ein Lehrer (bzw. Administrator), Schüler oder dessen Erziehungsberechtigter sein, der den kostenlosen ClassFlow-Dienst nutzt.  Soweit zutreffend, bezieht sich “Sie” oder “Ihr/e” auch auf eine Schule, einen Schulbezirk oder eine andere Bildungseinrichtung (auch “Unternehmensnutzer” genannt), welche den Dienst ClassFlow for Schools Service nutzt, dem der Benutzer entweder als Lehrer, als Schüler oder als dessen Erziehungsberechtigter zugeordnet ist und der vom Unternehmensnutzer zur Nutzung des Dienstes berechtigt wurde (“berechtigter Benutzer”). Der in diesem Dokument verwendete Begriff “Benutzer” bezieht sich auf alle Benutzer des Dienstes: Einzelbenutzer, berechtigte Benutzer und Unternehmensbenutzer.

1. UNZULÄSSIGE NUTZUNG

Sie dürfen den Dienst nicht wie folgt nutzen:

1.1 für kommerzielle Zwecke / zur Gewinnerzielung, außer mit ausdrücklicher Genehmigung von Promethean;

1.2 so dass auf irgendeine Weise gegen anwendbare lokale, nationale oder internationale Gesetze oder Vorschriften verstoßen wird;

1.3 auf unrechtmäßige oder betrügerische Art und Weise oder so, dass unrechtmäßige oder betrügerische Zwecke verfolgt werden oder sich unrechtmäßige oder betrügerische  Auswirkungen ergeben;

1.4 so dass die Rechte an geistigem Eigentum oder sonstige Rechte anderer Personen verletzt werden oder gegen sie verstoßen wird;

1.5 auf eine Art und Weise, die verletzend, bedrohend, beleidigend, belästigend, diffamierend, vulgär, obszön oder anderweitig anstößig ist oder unseren Inhaltlichen Standards (siehe unten) nicht entspricht;

1.6 so dass Ihr Absicht darin besteht, Minderjährige oder hilfsbedürftige Erwachsene auf irgendeine Weise zu schädigen oder zu versuchen, sie zu schädigen;

1.7 um unerwünschte oder unautorisierte Werbung oder Werbematerialien oder ähnliche Bewerbung (Spam) zu übertragen oder deren Versand zu vermitteln; oder

1.8 Material wissentlich übertragen, gesendet oder hochgeladen wird, das Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Tasten-Logger, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme enthält oder ähnliche Computercodes umfasst, die den Betrieb einer Computersoftware oder -hardware beschädigen.

Sie stimmen ferner zu:

1.9 keine Teile des Dienstes zu reproduzieren, zu vervielfältigen, zu kopieren oder weiterzuverkaufen, wenn dies gegen die Bestimmungen der ClassFlow-Geschäftsbedingungen verstößt.

1.10 nicht ohne Befugnis auf Folgendes zuzugreifen bzw. Folgendes zu beeinträchtigen, zu beschädigen oder zu stören:

(a) Teile des Dienstes;

(b) Geräte oder Netzwerke, auf denen der Dienst gespeichert ist;

(c) Software, die zur Bereitstellung des Dienstes genutzt wird; oder

(d) Geräte, Netzwerke oder Software, die sich in Besitz einer Drittpartei befindet bzw. befinden oder von ihr genutzt wird bzw. werden.

1.11 keinen Zugangscode zu nutzen, der nicht für Sie freigegeben wurde. Wenn Sie beispielsweise Schüler sind, bedeutet dies, dass Sie keinen Zugangscode nutzen, der Ihnen nicht direkt vom Lehrer zugewiesen wurde.  

1.12 Die Vertraulichkeit Ihrer ClassFlow-Benutzer-ID(s) zu wahren.

2. INHALTLICHE STANDARDS

2.1 Diese inhaltlichen Standards gelten für alle Materialien, die Sie auf unsere Website stellen (eingereichte Beiträge), und für alle damit verbundenen interaktiven Dienste.

2.2 Sie müssen die folgenden Standards (sowohl die Pflichten als auch die Verbote) sinngemäß befolgen. Diese Standards gelten für alle Teile eines Beitrags sowie für den Beitrag insgesamt.

2.3 Eingereichte Beiträge müssen:

(a) korrekt sein (wenn sie Fakten beinhalten).

(b) aufrichtig sein (wenn sie Meinungen beinhalten).

(c) die anwendbaren Gesetze in dem Land, aus dem sie gepostet werden, einhalten.

2.4 Eingereichte Beiträge dürfen nicht:

(a) diffamierendes Material enthalten.

(b) obszönes, anstößiges, beleidigendes oder hetzerisches Material enthalten.

(c) eindeutig sexuelle Inhalte vermitteln.

(d) Gewalt verherrlichen.

(e) diskriminierend aufgrund von Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Orientierung oder Alter sein.

(f) Urheberrechte, Datenbankrechte oder Handelsmarken einer anderen Person verletzen.

(g) eine offensichtliche Täuschung gegenüber einer Person beabsichtigen.

(h) einen Verstoß gegen eine Rechtspflicht, wie etwa eine Vertrags- oder Geheimhaltungspflicht, gegenüber einer Drittpartei darstellen.

(i) illegale Aktivitäten unterstützen.

(j) die Privatsphäre einer anderen Person bedrohen, missbrauchen oder verletzen bzw. Verärgerung, Unbehagen oder unnötige Angst verursachen.

(k) eine andere Person wahrscheinlich belästigen, aufbringen, blamieren, beunruhigen oder verärgern.

(l) eine andere Person nachahmen oder einen Anschein erwecken, wonach Ihre Identität oder Ihre Beziehung zu einer Person falsch interpretiert werden kann.

(m) den Anschein erwecken, dass sie von uns stammen, wenn dies nicht der Fall ist.

(n) unrechtmäßige Handlungen, wie (beispielsweise) eine Verletzung des Urheberrechts oder Computermissbrauch befürworten, bewerben oder unterstützen.

3. ENTFERNEN VON INHALTEN, VORÜBERGEHENDE SPERRUNG UND KÜNDIGUNG

3.1 Sie erkennen an, dass wir keine Vorprüfung der von Ihnen im Rahmen des Dienstes geposteten Inhalte vornehmen, dass wir aber das Recht (jedoch nicht die Pflicht) zur Überwachung der über die Website stattfindenden Kommunikation und der an den Dienst eingereichten Beiträge haben.  Sollten wir der Ansicht sein, dass Sie oder ein anderer Benutzer gegen Teile dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen von ClassFlow verstoßen haben oder dass Inhalte unangemessen oder anderweitig anstößig sind, so sind wir berechtigt, unbeschadet jeder Haftung Ihnen oder Dritten gegenüber, die Annahme von Inhalten zu verweigern oder Inhalte aus dem Dienst auszuschließen. Wenn Sie Einwände gegen die Veröffentlichung von Material haben, das im Rahmen des Dienstes eingereicht wurde, befolgen Sie bitte die Anleitung für Mitteilungen und das Entfernen von Inhalten (siehe ClassFlow-Geschäftsbedingungen).

3.2 Sollten Sie annehmen, dass irgendwelche Inhalte auf der Seite des Dienstes Ihre Urheberrechte verletzen (Copyright), so müssen Sie Promethean gemäß den Vorschriften des Digital Millennium Copyright Act (“DMCA”, siehe ClassFlow-Geschäftsbedingungen) von Ihrer Beanstandung in Kenntnis setzen.   

3.3 Die Nichteinhaltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen stellt einen wesentlichen Verstoß gegen die ClassFlow-Geschäftsbedingungen dar, auf deren Grundlage wir die Nutzung des Dienstes für Sie genehmigen, und kann folgende Maßnahmen im Einzelnen oder im Ganzen nach sich ziehen:

(a) unverzüglicher, vorübergehender oder dauerhafter Entzug Ihres Rechts auf Nutzung des Dienstes;

(b) unverzügliche, vorübergehende oder dauerhafte Beseitigung von Beiträgen oder Materialien, die Sie im Rahmen des Dienstes hochgeladen haben;

(c) Verwarnung an Sie;

(d) rechtliche Schritte gegen Sie zur Entschädigung für alle Kosten auf Basis der vollen Aufwandsentschädigung (insbesondere zumutbarer Verwaltungs- und Rechtskosten), die sich aus dem Verstoß ergeben;

(e) weitere rechtliche Schritte gegen Sie;

(f) Offenlegung der entsprechenden Informationen gegenüber Strafverfolgungsbehörden, wenn wir dies als notwendig erachten;

(g) Offenlegung der entsprechenden Informationen gegenüber Ihrer Schule bzw. Ihrem Arbeitgeber, wenn wir dies als notwendig erachten.

3.4 Wir haften nicht für Maßnahmen, die als Reaktion auf Verstöße gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ergriffen werden. Die in diesen Bestimmungen aufgeführten Maßnahmen sind nicht beschränkt, und wir sind berechtigt, von uns als angemessen betrachtete weitere Maßnahmen zu ergreifen.

4. VERZICHTSERKLÄRUNG

4.1 Sollten wir einmal nicht auf die strikte Erfüllung einer Ihrer Verpflichtungen bestehen, die Ihnen gemäß diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder diesen Allgemeinen Bedingungen obliegen, oder sollten wir von Rechten oder Rechtsmitteln, die uns gemäß diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustehen, keinen Gebrauch machen, stellt dies keinen Verzicht auf diese Rechte oder Rechtsmittel dar und befreit Sie nicht von der Erfüllung dieser Verpflichtungen.

4.2 Ein Verzicht unsererseits im Zusammenhang mit einer Nichterfüllung stellt keinen Verzicht im Zusammenhang mit einer zukünftigen Nichterfüllung dar.

4.3 Ein Verzicht unsererseits auf eine dieser Allgemeinen Bedingungen tritt erst in Kraft, wenn er ausdrücklich als Verzicht erklärt wurde und schriftlich gemäß Absatz 14 der ClassFlow-Geschäftsbedingungen an Sie mitgeteilt wurde.

5. ÄNDERUNGEN DIESER ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN

5.1 Unser Dienst ändert sich ständig, damit er mit den Bedürfnissen unserer Benutzer Schritt hält.  Mit Änderungen an unserem Dienst müssen wir möglicherweise auch Änderungen der Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen vornehmen.  Sollten wir eine wesentliche Änderung an dieser Richtlinie vornehmen, so werden wir Sie nach bestem Wissen und Gewissen auf unserer Website ClassFlow.com davon in Kenntnis setzen oder Ihnen eine entsprechende E-Mail senden.  Wesentliche Änderungen an der ClassFlow-Datenschutzrichtlinie werden im Voraus bekannt gegeben (siehe Hinweise hierzu in der Datenschutzrichtlinie).

5.2 Wenn Sie nach einer Änderung mit etwaigen neuen Bestimmungen nicht einverstanden sind, so haben Sie das Recht, den Dienst nicht länger zu nutzen.  Wenn Sie den Dienst nach Inkrafttreten einer Änderung der Bestimmungen in irgendeiner Weise nutzen, stimmen Sie dadurch den neu überarbeiteten Bestimmungen zu.